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16.04.2019 – Rechtsnews: Rückzahlung von Fortbildungskosten (LAG Niedersachsen, Urteil vom 30.10.2018 – Sa 268/18)

In vielen Branchen der Arbeitswelt ist es üblich, dass Arbeitnehmer in gewissen Abständen Fortbildungen absolvieren. Die hierfür entstehenden Kosten tragen meist die Arbeitgeber.

Doch was ist, wenn der Arbeitnehmer nach absolvierter Fortbildung das Arbeitsverhältnis kündigt? Kann der Arbeitgeber die für die Fortbildung aufgewendeten Kosten vom Arbeitnehmer zurückverlangen, bzw. eine solche Vereinbarung mit dem Arbeitnehmer arbeitsvertraglich regeln?

Das LAG Niedersachsen hat in seinem Urteil vom 30.10.2018 entschieden und überzeugend dargestellt, dass eine solche Vereinbarung zur Rückzahlung der Fortbildungskosten wirksam vereinbart werden kann, wenn der Arbeitnehmer in relativ kurzem zeitlichem Zusammenhang mit der Fortbildung das Arbeitsverhältnis aus eigenen Beweggründen kündigt oder ihm aufgrund Gründen, die er zu vertreten hat gekündigt wird.

Es führt hierzu aus, dass der Arbeitgeber meist aus dem Grund die Kosten für Fortbildungen übernimmt, weil ihm selbst an der Fortbildung seiner Mitarbeiter viel liegt. Kündigt daraufhin ein Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis, profitiert der Arbeitgeber von dieser Fortbildung seines Arbeitnehmers gerade nicht mehr, sodass seine Beweggründe, die hinter der Kostenübernahme standen, zu Nichte gemacht werden.
Da der Arbeitnehmer allerdings von der Fortbildungsmaßnahme nun am meisten profitiert und hiermit auch besser auf dem Arbeitsmarkt steht, scheint es nur interessengerecht, dass ihm die Kosten der Fortbildungsmaßnahme nachträglich (zu Teilen) auferlegt werden.

Sofern Sie sich dazu entscheiden Ihren Arbeitsvertrag auf eigenen stücken zu kündigen oder durch Ihr Verhalten wird eine Kündigung seitens des Arbeitgebers erforderlich, müssen damit gerechnet werden, dass Fortbildungskosten (anteilig) zurückgefordert werden können.

 

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