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13.06.2018 – Rechtsnews: Nutzungswertersatz nach Rücktritt vom Autokaufvertrag (vgl. Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth in NJW 2018 S. 1713 ff.)

Ein Rücktritt vom Autokaufvertrag ist in den meisten Fällen auch dann noch möglich, wenn ein Software-Update an dem entsprechenden Fahrzeug vorgenommen wurde, siehe Beitrag vom 03. April 2018.
Grund hierfür ist, dass man davon ausgeht der Käufer habe dem Software-Update nur zugestimmt, weil ohne ein entsprechendes Update die weitere Nutzungsmöglichkeit des Fahrzeugs nicht garantiert werden kann. Die Betriebszulässigkeit eins Fahrzeugs ist bei über Norm liegenden Abgaswerten in Gefahr.

Tritt man vom Autokaufvertrag dementsprechend zurück, auch wenn man das Auto nach einem entsprechenden Software-Update weiter genutzt hat, stellt sich die Frage, ob und in welcher Höhe man dem Autoverkäufer für diese Nutzung Ersatz zu zahlen hat.

Nach erfolgreicher Rücktrittserklärung sind die gezogenen Leistungen zurück zu gewähren. Im konkreten Fall des Rücktritts vom Autokaufvertrag hat der Käufer für die gezogenen Nutzungen (die gefahrenen Kilometer) Wertersatz zu leisten, § 346 II Nr. 1 BGB.

Der zu zahlende Nutzungswertersatz ist quasi wie bei der linearen Teilwertabschreibung von Gegenständen in der Bilanz auszurechnen. Hieraus lässt sich der Nutzungswertersatz nach folgender Formel berechnen:

Nutzungswert je km = Kaufpreis : zu erwartende Restlaufleistung

Die lineare Teilwertabschreibung unterstützt gleichzeitig das Ziel des Rücktritts, nämlich dass nur die gezogenen Gebrauchsvorteile erstattet werden sollen und nicht Schadensersatz für den Wertverlust des in Rede stehenden Autos.

Probleme bereitet die lineare Teilwertabschreibung allerdings in der Praxis. Es ist oftmals schwer einzuschätzen, welche Gesamtfahrleistung das in Rede stehende Fahrzeug an sich hat. Weiterhin ist es nicht unproblematisch hieraus die zu erwartende Restlaufleistung nach erfolgtem Rücktritt zu ermitteln.
Die Gerichte haben bei diesen Wertermittlungen höchste Sorgfalt anzuwenden, um nicht zu fehlerhaften Ergebnissen zu kommen, die zu untragbaren Ergebnissen für eine der beiden Parteien führen.

 

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